Dies ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Panama sollte in Zukunft keine Drittstaatsangehörigen aus den USA mehr aufnehmen. Es liegt nun in der … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/X0pnl62
BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer schlug vor, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen. Eine solche Änderung des Grundgesetzes wäre reine … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/y3aS9gt
Die Menschenrechtserklärung war kein Völkerrecht. Winkler führt im „Spiegel“ aus, das allgemeine Völkerrecht habe kein subjektives individuelles Recht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/3IcFzxr
Tatsächlich gab es 1948/49 überhaupt kein auf Asyl bezogenes allgemeines Völkerrecht. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, deren … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/oABeOaz
Eine „deutsche Asyllegende“ will der Historiker Heinrich August Winkler im „Spiegel“ entlarven. Sein Essay wurde sogar von Friedrich Merz zitiert. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/BVce0hJ
In einer spektakulären Wendung erachtet die EU-Kommission „Pushbacks“ unter Umständen neuerdings für rechtmäßig. Das ist heikel, weil Pushbacks an den … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/aTIPQt8
Mit dem Vorschlag missachtet die CDU das Grundgesetz und das Völkerrecht wie die Europäische Menschenrechtskonvention und die Genfer … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ZOx0v7b
Das Folterverbot zählt zum Völkergewohnheitsrecht, es wird sogar als „ius cogens“, also als „zwingendes Völkerrecht“ angesehen. Das Refoulement … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/QpKLh2R
Der Historiker verkennt das Zusammenspiel von Verfassungsrecht und Völkerrecht. … Ähnliche ThemenEinwanderungVölkerrechtGrundgesetzAsylVereinte … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/8Pk6I7C
… einer Beurteilung anhand der Anerkennungsquote des Herkunftslandes”, erklärt Dana Schmalz, Referentin am Max-Planck-Institut für Völkerrecht. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/6SL0inU