Stephan H. A. Möhrle, LL.M.

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IPU-Treffen im Zeichen der parlamentarischen Diplomatie als Beitrag zur Konfliktlösung

Umso wichtiger sei es, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Völkerrecht hochzuhalten und zu verteidigen. "Da waren wir uns alle einig … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ZREnCFT

Von S., vor 2 Jahren
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Die Leichen der v. d. Leyen – Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat? – NRhZ-Online – Neue …

Die EU bricht das Völkerrecht. Ideengeberin für die Plünderung war bereits im September 2022 die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/d8utKLI

Von S., vor 2 Jahren
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Nahost: UNO-Sicherheitsrat fordert sofortigen Waffenstillstand – Der Bundesrat admin.ch

Darüber hinaus bedauert der Rat alle Terrorakte und erinnert daran, dass die Geiselnahme gemäss Völkerrecht verboten ist. In ihrer Erklärung nach … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Py2k8dG

Von S., vor 2 Jahren
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Nahost-Ticker: EU-Politiker fordern Umsetzung der UN-Resolution – Bayerischer Rundfunk

… Völkerrecht bei seinem militärischen Vorgehen im Gazastreifen. "Wir haben keine Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht festgestellt, weder bei … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/2EXHprz

Von S., vor 2 Jahren
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NATO-Krieg gegen Serbien vor 25 Jahren: Der Kosovo-Einsatz war „die eigentliche Zeitenwende“

Dennoch hat sich die NATO später darauf berufen", erklärt Calic. Letztlich sei der Angriff eine politische Entscheidung gewesen: "Das Völkerrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xiaRsZB

Von S., vor 2 Jahren
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Deutschland und der Krieg in Gaza: Viel Einigkeit und Lob – taz.de

Doch die „Staatsraison“ sei nicht alles: „Gleichzeitig stehen wir zum humanitären Völkerrecht“. Deshalb trete sie für einen humanitären … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/8OQ3lrm

Von S., vor 2 Jahren
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Wie der Bundestag über die Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten debattierte

… Völkerrecht achten«; »Die humanitäre Lage in Gaza ist katastrophal«; »Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt werden.« Hungersnot in Gaza. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xI29UX1

Von S., vor 2 Jahren
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung …

… Völkerrecht passieren müsse. Die Widerstände gegen eine … Staaten hätten jedoch die Pflicht, sich auch dann an das Völkerrecht zu halten, wenn es ihr … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/dvkV4fa

Von S., vor 2 Jahren
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Baerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen Kritik – regionalHeute.de

Staaten hätten jedoch die Pflicht, sich auch dann an das Völkerrecht zu halten, wenn es ihr Gegner nicht tue. "Die israelische Regierung ist … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/TMPDnKY

Von S., vor 2 Jahren
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EU und die Russengelder – Russengelder in der EU: Ist der «Zinstrick» legal? – News – SRF

Was sagt das Völkerrecht dazu? Oliver Diggelmann: Die Ukraine hat völkerrechtlich einen Anspruch auf Ersatz von diesen Kriegsschäden. In so einer … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/lEyzhiF

Von S., vor 2 Jahren

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