Berlin (dts) – Nachdem die Bundesregierung bislang klare Aussagen zu den Konsequenzen der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/RhEDIJn
Berlin – Nachdem die Bundesregierung bislang klare Aussagen zu den Konsequenzen der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen… from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Es7o1xi
Mehr noch: Es ist die Mitte-Links-Regierung mit einer grünen Außenministerin und einem SPD-Bundeskanzler, sie für Völkerrecht, er für Frieden im … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/yM1ZIRf
Sollte Benjamin Netanjahu Kanada betreten, würde er festgenommen. Trudeau sagt, man stehe für das Völkerrecht ein. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/8sZRWTN
Ist der IStGH überhaupt zuständig? Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist dann für die Strafverfolgung zuständig, wenn das Völkerrecht in … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Xs5yEbr
Deutsche Staatsräson bedeute, beides zu benennen – das humanitäre Völkerrecht und das Selbstverteidigungsrecht Israels. Parlamentspräsidentin Bas … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/BN4SfsF
Außenministerin Baerbock erklärte, deutsche Staatsräson bedeute, beides zu benennen, das humanitäre Völkerrecht und das Selbstverteidigungsrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/2otk0hU
… sie gehört nicht zu uns. Die Ukraine ist nicht Israel, nicht unsere Staatsräson. Putins Drohung mit der Atombombe ist stärker als das Völkerrecht.“ from Google Alert – Völkerrecht https://www.youtube.com/watch?v=vO6FOUgXzNw
Immer wieder ist versucht worden, das Völkerrecht im Sinne eigener politischer Ziele auszulegen. So wurde die Verletzung des Gewaltverbots 1999 … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/zRvnda7
„Die rote Linie ist das Völkerrecht, diese Linie wird nicht überschritten“, meinte er. Angriffe auf Russland mit West-Waffen: Nato plant Wende im … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/sInDA4e