Stephan H. A. Möhrle, LL.M.

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Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche …

Zwar erkennt das Gericht an, dass das Grundgesetz den deutschen Staat verpflichtet, Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht zu schützen. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/GDSy6pj

Von S., vor 3 Monaten
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Nachkriegszeit als „Waffe gegen uns“: Rubio-Satz in SiKo-Bericht lässt aufhorchen

… Völkerrecht bewerten. US-Außenminister Marco Rubio schießt auch gegen Deutschland. In europäischen Kreisen wird Rubio trotz seiner umstrittenen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/k7c3jX8

Von S., vor 3 Monaten
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Die ONU weist darauf hin, dass die USA das Völkerrecht mit Sanktionen gegen Kuba verletzen

Das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte erklärte am Freitag, dass die von den Vereinigten Staaten gegen Kuba … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ciMz2k9

Von S., vor 3 Monaten
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Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Rüstungsexporte nach Israel nicht an – MSN

Die Frage, ob im Gazastreifen womöglich das Völkerrecht verletzt wird, wurde in Karlsruhe aber nun nicht behandelt. Gesponserter Inhalt. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/OtNkTqe

Von S., vor 3 Monaten
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Verfassungsbeschwerde gegen Rüstungsexporte nach Israel erfolglos | evangelisch.de

Das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen verletze das humanitäre Völkerrecht und verstoße gegen die Vorgaben der Konvention über die Verhütung und … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/pRYJzKH

Von S., vor 3 Monaten
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Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Genehmigungen für die Ausfuhr von …

… Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte zu schützen. Unter bestimmten Bedingungen kann aus diesem Auftrag die Pflicht folgen, im … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/tprRkJS

Von S., vor 3 Monaten
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BVerfG: Keine Individualklagen gegen Waffenexporte an Israel – LTO

Weil Israel in Gaza das humanitäre Völkerrecht … Zudem habe sie eine Zusicherung Israels eingeholt, dass Waffen nur im Einklang mit dem humanitären … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/DQYCHEW

Von S., vor 3 Monaten
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„UNRWA“: Israels Maßnahmen im Westjordanland sind ein weiterer Schlag gegen das Völkerrecht

Ramallah – Saba: Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) verurteilte am Mittwoch die von der israelischen Regierung … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/2hQk19E

Von S., vor 3 Monaten
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UN-Rechtschef Türk: Urteil gegen Jimmy Lai muss umgehend aufgehoben werden, da es …

UN-Rechtschef Türk: Urteil gegen Jimmy Lai muss umgehend aufgehoben werden, da es mit dem Völkerrecht unvereinbar ist … -Am 09. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Qe1hwz8

Von S., vor 3 Monaten
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Die Abschiebung von Palästinensern aus Amerika in Ketten ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht

Der irische Politiker und ehemalige Europaabgeordnete Mick Wallace kritisierte am Sonntag die Abschiebung von Palästinensern aus den Vereinigten … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/dvfuhBt

Von S., vor 3 Monaten

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