… eines Rechtsgutachtens verstosse der Vorschlag sowohl gegen Völkerrecht als auch gegen Bundesrecht, schrieb der Kanton in einer Mitteilung. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ViTUtB8
Denn ein juristisches Gutachten zeigt, dass eine solche Regelung gegen das Völkerrecht und das Schweizer Bundesrecht verstossen würde. Die … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/eMS2V9o
Die Sanktionen sehen unter anderem das Einfrieren von US-Vermögenswerten sowie Einreiseverbote in die USA vor. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/l2kPVzS
Die Einreiseverbote in die USA für seine Mitarbeiter könnte der Gerichtshof in Den Haag noch verkraften. Experten erklären, warum er dennoch bald … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/aPtDH2O
Der US-Präsident erlässt Strafmaßnahmen gegen den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Dieser ruft alle 125 Mitgliedsstaaten dazu auf, … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/raw1xeV
Baerbock kritisiert Trumps Sanktionen gegen Weltstrafgericht – „Niemand steht über dem Völkerrecht“. Baerbock betonte mit Blick auf Russland: „Wenn … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/HbQxLYR
Amnesty International sagte auch: Der Vorschlag von US -Präsident Donald Trump ist grob und wird auf jeden Fall mit dem Völkerrecht in Konflikt … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/30XfCLW
… Völkerrecht auszuhöhlen", hieß es in einer Erklärung. … Die Sanktionen der USA erhöhten "das Risiko einer Straflosigkeit für die schwersten Verbrechen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/VaFUkWn
… Völkerrecht und für den Internationalen Strafgerichtshof ist in unserem maximalen Sicherheitsinteresse … Völkerrecht und für den … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/DWPd0L4
"Leidenschaftliche Unterstützer" des Strafgerichtshofs bedauern "jeden Versuch, die Unabhängigkeit zu untergraben. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/UXGikwO