Die Außenminister der G7-Staaten bekräftigen, dass sie sich zum humanitären Völkerrecht bekennen. Die IStGH-Mitgliedstaaten wie Deutschland … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/5NGYd2w
Die G7-Staaten haben sich zum Umgang mit dem Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu positioniert. Nicht alle Länder erkennen das Gericht an. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Up2HGhs
Haftbefehl gegen Israels Premier Das Völkerrecht ist deutsche Staatsräson … Die Bundesregierung hat stets den Internationalen Strafgerichtshof … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ydwNPln
Staatsräson oder Völkerrecht? Nach der Ausstellung des Haftbefehls gegen Netanjahu durch den Internationalen Strafgerichtshof kollidieren zwei … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/bmejB9Y
Mehr noch: Es ist die Mitte-Links-Regierung mit einer grünen Außenministerin und einem SPD-Bundeskanzler, sie für Völkerrecht, er für Frieden im … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/yM1ZIRf
Nach dem IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu steht Deutschland vor einer heiklen Entscheidung: Völkerrecht oder Partnerschaft mit Israel. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/J7UGiSV
Bei den letzteren bekennt man sich zum Völkerrecht, hofft aber, Netanjahu möge dieses Bekenntnis bitte nicht auf die Probe stellen. Israels … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/v3TR5Cx
Diese Intransparenz untergräbt nicht nur die Glaubwürdigkeit des IStGH, sondern auch das Vertrauen in das Völkerrecht insgesamt. Wie sollen die … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/D6ystIx
Vor die Frage gestellt, ob man Israel oder dem Völkerrecht verpflichtet ist, werden sich die USA und ihre Verbündeten für Ersteres entscheiden. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/6jYdv7X
Zudem setze diese Entscheidung das Völkerrecht außer Kraft und "gießt auch noch Öl ins Feuer", sagte Orban weiter. "Deshalb werde ich Benjamin … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xWFHike