SPD und Grüne wollen die deutsche Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/OMsqep7
Aber es muss im Einklang mit dem Gesetz stehen, sowohl mit dem Völkerrecht als auch mit dem europäischen Recht.“ Brüssel. ,. 5. November 2024. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ji6bPKN
Diese Politik spiegelt kein echtes Bekenntnis zum Völkerrecht wider und trägt wenig dazu bei, zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Region … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/qzy5pBe
"Dafür trägt die israelische Regierung eine Verantwortung, dass dieses humanitäre Völkerrecht befolgt wird", so Baerbock. Von Beirut aus wollte … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/5BICFmx
Darüber hinaus gefährdet es die Sicherheit unserer Friedenstruppen und verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht.“ Die IDF, heißt es weiter in der … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/LwO21c0
Mit der Erwartung, dass das Völkerrecht von sich aus spricht und wenn es gesprochen hat, das verbindlich ist. Hat man gefragt, ob der Regelbrecher … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/arLOGDg
Michael Lüders, Nahostexperte und Kandidat für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Europawahl, kritisiert die deutsche Haltung zum … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ihcKO6z
„Das humanitäre Völkerrecht verbietet den Einsatz von Sprengfallen, d.h. von Gegenständen, die Zivilisten anziehen können oder mit dem normalen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/f90WmGl
Mit dem Verhältnis von Internationalem Privatrecht und Völkerrecht beschäftigt sich eine neue Emmy-Noether-Nachwuchsgruppe an der Universität … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/JzA6gpC
Diese Zentren sind der jüngste Versuch eines EU-Landes, seine Verpflichtungen nach EU- und Völkerrecht zu umgehen, indem es die Bearbeitung von … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/JiCu7Xw