Es ist eben doch sehr offenkundig, dass die israelische Armee in Gaza gegen humanitäres Völkerrecht verstößt. Wir erheben die Klage deshalb im … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/sVQHz6d
Im Gazastreifen gilt das Völkerrecht ganz offensichtlich nicht mehr. Dort sind die Regeln einer werteorientierten Außenpolitik bedeutungslos … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/gFnd4Xx
Deutschland habe weder gegen die Völkermord-Konvention noch gegen Völkerrecht verstoßen. Die Völkerrechts-Expertin hatte als Leiterin der … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/kgnhwCE
… Völkerrecht zu beachten hat“. Darin wird die Bundesregierung auch aufgefordert, die Zahlungen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/nhrGAEu
Für Argüello Gómez, der die Delegation Nicaraguas anführte, war bereits klar, dass im Gaza-Streifen „ernsthafte Verstöße gegen das Völkerrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/G1e6ZQY
Nur dass Deutschland trotz „Staatsräson“ immer so tut, als sei das überhaupt nicht der Fall, als gelte das Völkerrecht selbstverständlich für alle … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/2s7K3AQ
Mexiko hatte das Vorgehen als „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht“ verurteilt und seine diplomatischen Beziehungen zu Ecuador abgebrochen. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xv4aqAe
Doch die „Staatsraison“ sei nicht alles: „Gleichzeitig stehen wir zum humanitären Völkerrecht“. Deshalb trete sie für einen humanitären … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/8OQ3lrm
Damit würde das Völkerrecht ausgehebelt und das Grundgesetz außer Kraft gesetzt. … Wir appellieren an die Basis, diesen Passus im Grundsatzprogramm in … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/54XdIjA
Neben dem EU-Recht verweisen Kritiker der Cannabis-Legalisierung auch auf das Völkerrecht. Deutschland hat mehrere Verträge unterzeichnet und … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/pm0O3nW