Gasbohrung vor Borkum: Vertrag mit Niederlanden verstößt gegen Grundgesetz und Völkerrecht. 05.09.2025. Greenpeace-Gutachten sieht deutschen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/QjBOLnu
Greenpeace-Gutachten sieht deutschen Bundestag und Bundesrat in der Pflicht, das Abkommen abzulehnen. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/qINJeX6
Laut einem Rechtsgutachten im Auftrag von Greenpeace ist das Abkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden zur Gasförderung vor Borkum … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ZMutA3b
Gasbohrung vor Borkum: Vertrag mit Niederlanden verstößt gegen Grundgesetz und Völkerrecht. Greenpeace-Gutachten sieht Bundestag und Bundesrat in … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/WAir2Qx
Seit Anfang der 1990er Jahre steht die Bundeswehr regelmäßig vor neuen Herausforderungen bei Auslandseinsätzen. Während die sicherheitspolitischen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/gwDMe40
Lars Klingbeil hat in der Migrationspolitik eine „rote Linie“ bei Grenzschließungen gezogen. Merz verteidigt sich, eine Schließung beabsichtige er … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/CrViwec
Antworten hier: Ignoriert die Bundesregierung selbst das Völkerrecht oder deren gesetzliche Umsetzung? Ist die UN-BRK ausreichend umgesetzt? from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/i8tTvz5
Was das Völkerrecht und Europarecht sagen. Daneben gilt in Deutschland die Genfer Flüchtlingskonvention, die 1953 in deutsches Recht überführt … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Kun1Bry
… im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Herr Voigt verabschiedet sich damit von der im Grundgesetz verbrieften Menschenwürde und dem Völkerrecht. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/lV7qKAW