Waffenexporte für den Einsatz im Gazastreifen verstoßen weiterhin gegen das Völkerrecht. Die internationale Staatengemeinschaft, auch die … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/clD0roJ
… Völkerrecht darstellen und beendet werden müssen. Im Bild … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/ePDtynv
Der UN-Menschenrechtschef warnt, dass amerikanische Angriffe auf Schiffe, die laut den USA Drogenschiffe seien, „inakzeptabel“ sind. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/pWlZPNB
Die jahrzehntelange Straffreiheit für Israels eklatante Verstösse gegen das Völkerrecht muss ein Ende haben. Die Staaten müssen die sofortige und … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Q7RXVyx
Das Unitarisierungsabkommen verstößt allerdings gegen Völkerrecht und Grundgesetz, so ein aktuelles Rechtsgutachten der Rechtsanwältin Dr. Roda … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/XDjJfPb
… Völkerrecht."Sie sind hierzu auch verpflichtet, da das Abkommen sowohl gegen zwingendes Völkerrecht als auch gegen Verfassungsrecht verstößt." from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/suLTQkX
… Völkerrecht. Der Vertrag verstoße gegen das Pariser Klimaschutzabkommen sowie das im Artikel 20a des Grundgesetzes verankerte Klimaschutzgebot … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/L5viDsQ
Zum Beispiel Gebietsabtretungen sind nur begrenzt möglich, und kein Vertrag darf gegen zwingendes Völkerrecht, das sogenannte ius cogens, verstoßen. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/v7FXTB1
»Das Völkerrecht macht beim Gewaltverbot keinen Unterschied zwischen einem Mullah-Regime und einer Demokratie«, sagte von Bernstorff. Politische … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/tWMPxmN
Ist der Angriff von US-Präsident Donald Trump auf Iran vom Völkerrecht gedeckt? Experte Jochen von Bernstorff gibt Antworten. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xeLk1NZ