… Völkerrecht" benutzt werden, sagte der katholische Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Karl Jüsten, am Mittwoch … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/N7Rzlcr
… Völkerrecht benutzt werden". Rüstungsgüter wie zum Beispiel Panzermunition dürften nicht nach Israel exportiert werden, solange die israelische … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/In8kKAt
Bundeskanzler Scholz beharrte darauf, dass sich die israelische Regierung an das Völkerrecht halte. Als dann doch Zweifel daran aufkamen, ließ man … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/5LyHEY6
… Völkerrecht zu verstoßen«, zeige, dass sie Verstöße dagegen in Gaza befürchtet. … »Israels Zusicherung an Berlin, nicht gegen das humanitäre … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/gVYh37n
In den betreffenden Verfahren wurde demnach argumentiert, dass solche Exporte aus Deutschland gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Vor dem … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/tzV6D4R
Verwaltungsgericht lehnt Klage gegen Rüstungsexporte nach Israel ab und unterläuft damit das Völkerrecht, kritisiert das ECCHR aus Berlin. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/q9bzFPm
… Völkerrecht gewahrt werden muss. – keystone. Die deutsche Bundesregierung dementiert einen Medienbericht, wonach Deutschland keine Genehmigungen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/GaO1Ci0
Sie betonen, dass jede Lieferung von Waffen oder Munition an Israel, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten, gegen das humanitäre Völkerrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/qfSinlO
Verurteilt werden hingegen die militärischen Maßnahmen der israelischen Regierung in Gaza, die gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/xS2WMTJ
Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, dass Israel eine Blockade des Landwegs für humanitäre Hilfe beende. Hinweis auf Völkerrecht und … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/k1fYtCH