Weil Israel in Gaza das humanitäre Völkerrecht … Zudem habe sie eine Zusicherung Israels eingeholt, dass Waffen nur im Einklang mit dem humanitären … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/DQYCHEW
Herr Botschafter, der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sagte am WEF in Davos, die neue Weltordnung sei kein «cozy place». Das Völkerrecht … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/J4vYjLR
… Völkerrecht eingesetzt werden". Israel an Völkerrecht gebunden. Israel sei wie alle Staaten der Welt an die Einhaltung des humanitären Völkerrechts … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/TIvgNPO
… Völkerrecht eingesetzt werden“, so Jüsten. „Die Bundesregierung würde sich damit sowohl an ihre eigenen als auch die europäischen Grundsätze … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/maNtB0n
Die Verhandlung zeigt, wie schwer es ist, das Völkerrecht vor deutschen Gerichten durchzusetzen. Vor allem als Betroffene. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/3vUXJFV
… Völkerrecht“, so die ECCHR-Experten in einer Erklärung. „Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung gerecht werden. Solange die Gefahr … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/9EfLXCF
Untersagt das internationale Völkerrecht nicht nur Waffenexporte nach Israel, sondern auch entsprechende Importe von dort? Diese Frage werfen der … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/0HD6fep
Auch in Gaza muss das Völkerrecht gelten – die … Das Völkerrecht zu beachten heißt nicht, Extremist:innen in die Hände zu spielen. from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/fjQo1nF
… Völkerrecht im Gazastreifen. Ein teilweiser Exportstopp ist nicht … Es werde geprüft, „ob das, was im Gazastreifen geschieht, mit dem humanitären … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/pFzKSPn
… Völkerrecht massiv verletzen.» Mit der heute vom Ständerat beschlossenen Änderung des Kriegsmaterialgesetzes würden Nichtwiederausfuhr-Erklärungen … from Google Alert – Völkerrecht https://ift.tt/Q7hgEOY